ai Jahresbericht 2006

Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2005

BELIZE

BELIZE

Amtliche Bezeichnung:	Commonwealth der Bahamas
Staatsoberhaupt:	Königin Elizabeth II., vertreten durch Generalgouverneur Colville Young
Regierungschef:	Said Musa
Todesstrafe:	nicht abgeschafft
Statut des Internationalen Strafgerichtshofs:	unterzeichnet
UN-Frauenrechtskonvention:	ratifiziert
Zusatzprotokoll zur Frauenrechtskonvention:	ratifiziert

Im Berichtszeitraum trafen wiederholt Meldungen über Menschenrechtsverletzungen und übermäßige Gewaltanwendung durch die Polizei ein. Acht zum Tode verurteilte Personen blieben von der Hinrichtung bedroht. Kinder sahen sich einer Reihe von Menschenrechtsverstößen ausgesetzt.

Hintergrundinformationen

In den Monaten Januar und April kam es infolge allgemeinen Unmuts über die wirtschaftliche Situation zu Streiks und Unruhen.

Die Regierung äußerte den Wunsch, die Verfassung zu ändern, um dem Karibischen Gerichtshof anstelle des britischen Kronrats die Zuständigkeit als letztinstanzliches Berufungsgericht für Belize übertragen zu können.

Todesstrafe

Im Berichtsjahr wurde ein Mensch zum Tode verurteilt, während im Vorjahr noch zwei Todesurteile ergangen waren. Hinrichtungen fanden nicht statt. Ende 2005 saßen acht Personen in den Todeszellen des Landes ein.

Übergriffe durch die Polizei

Mehrfach war die Rede von Übergriffen durch die Polizei, darunter Folterungen, Misshandlungen und willkürliche Festnahmen.

Drei Männer – ein Vater und seine zwei Söhne – wurden unabhängig voneinander im Juli unter dem Verdacht festgenommen, Beweismittel im Zusammenhang mit einem Bankraub zurückzuhalten. Alle drei wurden Berichten zufolge geschlagen und mit Elektroschocks gefoltert, bevor man sie ohne Anklageerhebung wieder auf freien Fuß setzte.

Kinder

Der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes äußerte sich in seinen 2005 veröffentlichten abschließenden Bemerkungen besorgt über eine Reihe von Menschenrechtsverstößen gegen Kinder in Belize, erkannte aber zugleich an, dass die Regierung gewisse Anstrengungen unternommen hatte, um Abhilfe zu schaffen. Zu den benannten Problemfeldern zählten die Anwendung von Körperstrafen gegen Kinder und die Diskriminierung von Kindern aus besonders benachteiligten Bevölkerungsgruppen. Besorgt zeigte sich der Ausschuss ferner über die hohe Zahl von Kindern ohne Geburtsurkunde und Staatsangehörigkeit, den fehlenden Zugang amtlich nicht registrierter Kinder zu Dienstleistungen wie Bildung und Gesundheitsfürsorge sowie die allgemein gewalttätige Umgebung, in der viele Kinder in Belize leben.